Sitzung
Magnetschwebebahn, Wohnungsnot und Klima-Millionen: Wiesbadener Stadtparlament diskutiert zu wichtigen Themen
Am Donnerstag, 3. September, kommt die Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Städtepartnerschaft mit Cary, eine mögliche Magnetschwebebahn zwischen Ostfeld und Hauptbahnhof sowie Maßnahmen gegen Wohnungsleerstand. Außerdem ist die Raketenstationierung in Erbenheim ein Thema.
Symbolfoto
Nach den turbulenten Magistratsneuwahlen am Donnerstagabend, 27. August, geht die parlamentarische Arbeit im Wiesbadener Rathaus mit vollem Tempo weiter. Am Donnerstag, 3. September, tritt die Stadtverordnetenversammlung zu ihrer nächsten regulären öffentlichen Sitzung zusammen. Ab 16:00 Uhr beraten die Stadtverordneten im Stadtverordnetensitzungssaal (Schlossplatz 6) über ein facettenreiches und politisch brisantes Themenpaket, das von innovativen Verkehrsideen über den Wohnungsmarkt bis hin zur internationalen Zusammenarbeit reicht.
Großprojekte, Verkehr und Wohnungskrise auf dem Prüfstand
Die Tagesordnung der kommenden Sitzung spiegelt viele der derzeit drängendsten Fragen der Stadtgesellschaft wider. Zu den zentralen Anträgen und Diskussionspunkten gehören:
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Magnetschwebebahn zum Ostfeld: Debattiert wird über eine mögliche Magnetschwebebahn-Anbindung zwischen dem neuen Stadtteil Ostfeld und dem Wiesbadener Hauptbahnhof sowie deren städtebauliche und verkehrliche Auswirkungen.
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Wohnungsnot & Leerstand: Gleich zwei Anträge widmen sich dem angespannten Wohnungsmarkt – die wirksame Bekämpfung von Wohnungsleerstand sowie das Vorhaben „Vom Arbeitsraum zum Wohn(t)raum“, das die Umwandlung leerstehender Büroflächen in bezahlbaren Wohnraum beschleunigen soll.
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Klimapolitik im Fokus: Unter dem provokanten Titel „Menschen schützen statt Klima-Millionen versenken“ steht eine kontroverse Debatte über städtische Ausgabenprioritäten an.
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Internationale Partnerschaft: Die Vertiefung und Ausgestaltung der neuen Städtepartnerschaft mit der US-Stadt Cary (North Carolina).
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Lokale & überregionale Brennpunkte: Weitere Punkte betreffen u.a. die Unterstützung städtischer Dienstleisterinnen und Dienstleister, den „Offenen Brief des Bündnisses gegen Raketenstationierung“ sowie die Situation rund um die Absperrung vor dem Haus in der Emser Straße 15.
Öffentliche Teilnahme vor Ort und Live-Übertragung im Netz
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Debatten entweder direkt von den Besucherplätzen im Rathaussaal mitverfolgen oder den digitalen Livestream nutzen:
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Online-Livestream: Die gesamte Sitzung wird ab 16:00 Uhr live auf der städtischen Website unter www.wiesbaden.de/stadtverordnetenversammlung sowie auf dem offiziellen YouTube-Kanal unter www.youtube.com/stadtwiesbaden übertragen.
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Parlamentsinformationssystem: Alle Anträge, Drucksachen und Detailbeschlüsse sind öffentlich über das Bürger- und Ratsinformationssystem PIWI unter piwi.wiesbaden.de einsehbar.
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