Neue Ressortverteilung
Durchbruch im Rathaus: OB Mende und Maracuja-Koalition einigen sich auf Dezernatsverteilung!
Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende und die Vertreter der neuen Koalition in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung haben sich auf die künftige Verteilung der Dezernate verständigt. Die Vereinbarung wurde am Donnerstag im Rahmen der Pressekonferenz der Koalitionsparteien vorgestellt.
Foto: WA
Nach intensiven Verhandlungen und zähem Ringen hinter den Kulissen steht die künftige Führungstruktur im Wiesbadener Rathaus fest. Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (SPD) und die Vertreter der neuen „Maracuja-Koalition“ (CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Volt) haben sich auf eine Dezernatsverteilung verständigt. Die Einigung wurde am Donnerstag, 13. August, im Rahmen der offiziellen Koalitions-Pressekonferenz präsentiert.
„Schmerzhafte Zugeständnisse“ auf beiden Seiten
Oberbürgermeister Mende betonte am Donnerstag, dass der Einigung ein hartes Feilschen vorausgegangen sei: „Diese Einigung ist nach intensivem Ringen erfolgt, das beiden Seiten teilweise schmerzhafte Zugeständnisse abverlangt hat.“
Dennoch sei der Kompromiss notwendig gewesen, um die Stabilität in der Stadtspitze zu sichern: „Sie folgt meinem Verständnis, dass der Magistrat ein Kollegialorgan ist, das vom Geist der konstruktiven Zusammenarbeit getragen wird, so wie ich es nunmehr sieben Jahre praktiziert habe. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass der Magistrat handlungsfähig ist und seine Arbeit an der Sache orientiert und nicht an parteipolitischen Positionen.“
Mende hob zudem hervor, dass seine Kernzuständigkeit als Oberbürgermeister und Leiter der Dienststelle von der neuen Ressortaufteilung unberührt bleibt.
Vorbehalt bei Koalitionsinhalten & Appell an neue Dezernenten
Mit der reinen Zustimmung zur organisatorischen Dezernatsverteilung ist jedoch keine inhaltliche Unterzeichnung des Koalitionsvertrages durch den Oberbürgermeister verbunden, wie Mende klarstellte.
Gleichzeitig richtete das Stadtoberhaupt den Blick auf die Beschäftigten in den städtischen Ämtern: Die Umstrukturierungen und neuen Zuständigkeiten lösten bei den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern naturgemäß auch Unsicherheiten und Sorgen aus. Mende erwarte daher von allen künftigen Dezernentinnen und Dezernenten einen besonders sensiblen und verantwortungsvollen Umgang mit den Teams in den Ämtern.
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