Es wird eine intensive Woche im Wiesbadener Rathaus. Fast alle relevanten Gremien kommen zusammen, um sich für die neue Wahlperiode zu organisieren und drängende Sachthemen zu beraten. Den Auftakt machen am Dienstag die Ausschüsse für Umwelt sowie Frauen und Gesundheit.

Rhein-Main-Link  und städtische Biomassepotenziale

Die Sitzung des Umweltausschusses findet am Dienstag, 5. Mai, ab 17:00Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 statt. Zu Beginn der Sitzung wird eine Vorsitzende oder ein Vorsitzender gewählt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Rücksichtnahme fördern: Aufklärung und Schutz vor Passivrauchen an Bushaltestellen“, „Rhein-Main-Link – Trassenverlauf und Konfliktpunkte“, „500 neue Bäume für Wiesbaden“, „Optimale Nutzung der städtischen Biomassepotenziale im Hinblick auf das Biomasseheizkraftwerk Wiesbaden und die kommunale Wärmeplanung“.

Weitere Themen sind „Teilnahme am bundesweiten Städtewettbewerb ‚Abpflastern‘ – Sachstand der Prüfung“ und „Sachstand ‚Abpflastern‘“.

Aktuelle Situation im Gesundheitsamt

Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Gesundheit und Pflege kommt am Dienstag, 5. Mai, von 17:00 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 zusammen. In der Sitzung wird zuerst eine beziehungsweise ein Vorsitzender gewählt. Danach geht es unter anderem um die Themen „Aktuelle Situation im Gesundheitsamt“, „Kommunal unterstützte frauenärztliche Akutsprechstunde in Wiesbaden“, „Second Stage – Übergangswohnungen für gewaltbetroffene Frauen“ und „Entwicklungen der Frauenhauskapazitäten“.

Bezahlte Online-Medienpartnerschaft und Wiederholungswahl in Nordost

Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 6. Mai, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318. Die Ausschussmitglieder wählen eine oder einen Vorsitzenden. Danach sprechen sie unter anderem über die Themen „Sachgemäße Verwendung der Fraktionsmittel: Prüfauftrag für die Wahlperiode 2021-2026“, „Bezahlte Online-Medienpartnerschaft wie Plattformanbietern, Multiplikatoren, Influencer“ und „Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung, zu den Ortsbeiräten und zum Ausländerbeirat, Wiederholungswahl im Briefwahlbezirk 99024 für die Ortsbeiratswahl“.

Wohnungstauschbörse und Fehlbelegung im geförderten Wohnraum

Die Sitzung des Sozialausschusses beginnt am Mittwoch, 6. Mai, um 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. In der Sitzung wird eine beziehungsweise ein Vorsitzender gewählt. Themen sind danach unter anderem „Sachstand Katholische Kindertagesstätte St. Elisabeth“, „Fehlbelegung im geförderten Wohnraum – Transparenz und Gegenmaßnahmen“, „Wohnungen in der stationären Jugendhilfe“ und „Wohnungstauschbörse Wiesbaden“. Zudem gibt es einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Dezernat für Soziales, Bildung und Wohnen.

Rücknahme von Tempo 30/40 in Wiesbaden und E-Scooter-Parkzonen

Der Ausschuss für Mobilität trifft sich am Donnerstag, 7. Mai, ab 17:00 Uhr, im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Nach der Wahl einer Vorsitzenden oder eines Vorsitzenden geht es in der Sitzung unter anderem um die Themen „Abstellplätze für Roller und Motorräder“, „Rücknahme von ‚Tempo 30/40‘ auf den Hauptverkehrsachsen“, „Kostenfreies Busfahren an Samstagen“, „Gebühren in stadteigenen Parkhäusern“ und „Erweiterung der E-Scooter-Parkzonen in Wiesbaden und Erstellung eines gesamtstädtischen Abstellkonzepts“.

Kürzungen bei Lehrerstunden und Ganztagsangebote sowie Vereinskooperationen

Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften beginnt am Donnerstag, 7. Mai, um 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301. Die Ausschussmitglieder sprechen nach der Wahl einer beziehungsweise eines Vorsitzenden unter anderem über die Themen „Auswirkungen der geplanten Kürzungen bei Lehrerstunden an Integrierten Gesamtschulen auf Wiesbaden“, „Austausch mit dem Stadtschülerinnenrat und Stadtschülerrat“, „Ganztagsangebote und Vereinskooperationen“ sowie „Landesbeitrag für das Stadtmuseum“.

Discgolf in Wiesbaden und Sanierung Helmut-Schön-Sportpark

Der Ausschuss für Sport, Bürgerbeteiligung und Ehrenamt tagt am Donnerstag, 7. Mai, ab 17:00 Uhr ab Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318.Zu Beginn der Ausschusssitzung wird eine beziehungsweise ein Vorsitzender gewählt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Zeitlicher Ablauf und konkrete Maßnahmen zur Sanierung des Helmut-Schön-Sportparks“, „Reduzierter Schwimmbad-Eintritt für ehrenamtlich Aktive“, „Discgolf in Wiesbaden“ sowie „Rassismus im Sport – Unterstützung und Anlaufstellen für Vereine stärken“.

Weitere Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.

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