Kulturpolitik aktuell
Kulturhaushalt unter Druck: Beirat warnt vor Kürzungen in Wiesbaden
Der Wiesbadener Kulturbeirat hat in dieser Woche über den Entwurf zum Kulturhaushalt 2026 beraten. In einem Schreiben an die Rathausfraktionen fordert das Gremium mehr Gewicht für kulturelle Belange und bringt sich aktiv in die Haushaltsdebatte ein.
Foto: Webseite Kulturbeirat Wiesbaden
Der Kulturbeirat trat am Dienstag, 19. August, zu seiner ersten Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause zusammen.
Während der unterrichtsfreien Wochen hatten verschiedene Arbeitsgruppen des Gremiums zentrale Themen vertieft, die nun im Plenum zur Diskussion standen.
Stellungnahme zum Haushaltsentwurf
Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Verabschiedung eines Schreibens, das sich an die Fraktionen im Rathaus richtet und den Kulturhaushalt 2026 zum Thema hat. Darin fordert der Beirat eine deutlich stärkere Berücksichtigung kultureller Belange als im bisherigen Haushaltsentwurf des Kämmerers vorgesehen.
„Die Lage ist ohne Frage schwierig. Es darf aber nicht sein, dass die Kultur abgehängt wird“, erklärte Dr. Helmut Müller, Vorsitzender des Kulturbeirats. „Gerade in schwierigen Zeiten, in denen viele überkommene Gewissheiten verloren gegangen sind, sollte Kultur Teil der Lösung und nicht des Problems sein.“ Das Schreiben soll noch vor den internen Haushaltsklausuren der Fraktionen versendet werden. Da der Entwurf des Kämmerers zahlreiche offene Fragen hinterlasse, werde sich der Kulturbeirat auch weiterhin aktiv in die Haushaltsdebatte einbringen, so Müller.
Empfehlung für Online-Wahlverfahren bei Kulturbeiratswahl
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Vorstellung der Stabsstelle Wahlen, die dem Gremium ein digitales Wahlverfahren für die kommende Kulturbeiratswahl in Wiesbaden vorschlug. Der Beirat sprach sich einstimmig für eine entsprechende Empfehlung an den Magistrat aus. Die dafür notwendige Änderung der Kulturbeiratsordnung soll im nächsten Sitzungszyklus der Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden.
Dorothée Rhiemeier, stellvertretende Vorsitzende des Beirats, begrüßte den Vorstoß: „Neues auszuprobieren, was sich anderer Stelle sogar schon bewährt hat, ist immer eine gute Idee. Wenn wir mit einem Onlineverfahren Papier sparen können und die Prozesse im Hintergrund einfacher werden, gibt es wenig, was dagegenspricht.“
Modellprojekt Infopoints kurz vor dem Start
Positives Feedback erhielt auch das vom Kulturbeirat initiierte Modellprojekt „Infopoints“. Sowohl Rhiemeier als auch Müller zeigten sich erfreut darüber, dass das Vorhaben kurz vor der Umsetzung steht und in den kommenden Tagen der Wiesbadener Öffentlichkeit vorgestellt werden soll.
Nächste Sitzung des Kulturbeirats
Die kommende Sitzung des Kulturbeirats ist für Dienstag, 28. Oktober, angesetzt. Der genaue Veranstaltungsort wird zu einem späteren Zeitpunkt bekannt.
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