Sitzungen
Windkraft, Ostfeld, ÖPNV, neues Umspannwerk sowie Baustellen 2027 und Stadtmuseum sind Themen bei den Wiesbadener Politikern
Volles Programm in den Wiesbadener Fachausschüssen. Von Dienstag, 24. November, bis Donnerstag, 26. November, tagen gleich sieben Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung im Rathaus am Schlossplatz 6. Auf den Tagesordnungen stehen zahlreiche Themen, die die Stadtgesellschaft bewegen – darunter der Drogenkonsumraum, Windkraft und der Klimastandard für das Ostfeld, die Einführung der Bezahlkarte, die Baustellenübersicht 2027, das Stadtmuseum sowie die Sanierung des Helmut-Schön-Sportparks. Alle Termine, Räume und Tagesordnungspunkte im Überblick in unserem Artikel.
Symbolfoto
Insgesamt sieben Fachausschüsse der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung beraten in der 48- Kalenderwoche über zentrale Zukunfts- und Alltagsthemen der hessischen Landeshauptstadt. Alle Sitzungen finden öffentlich im Rathaus, Schlossplatz 6, statt – interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Beratungen somit vor Ort verfolgen.
Suchthilfezentrum und Windkraft in Wiesbaden
Am Dienstag, 24. November kommt ab 17:00 Uhr der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Gesundheit und Pflege im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das „Projekt Istanbul Lokal“, Vorstellungen des Arbeitskreises Frauen- und Mädchenpolitik sowie des Suchthilfezentrums, „Das Streetwork-Angebot des Suchthilfezentrums Wiesbaden stärken“, „Drogenkonsumraum in Wiesbaden“, „Neues Dokumentationssystem zu den Wiesbadener Frauenhäusern: Sachstand und erste Erfahrungen“, „Weibliche Genitalverstümmelung in Wiesbaden – Sachstand zu Prävention, Beratung und Opferschutz“, „Hilfe sichtbar machen, Prävention stärken: Beratungs- und Unterstützungsangebote im Digitalen Zwilling Wiesbaden vernetzen“, „Veranstaltungen zu Aktionstagen in Wiesbaden sichtbarer machen“, „Aufarbeitung der Trinkwasserverunreinigung“, „Fortführung der Gemeindepflege“ sowie die „Überlastung des sozialpsychiatrischen Dienstes“.
Der Umweltausschuss trifft sich ebenfalls am Dienstag im Raum 22 um 17:00 Uhr. Die Ausschussmitglieder befassen sich unter anderem mit dem „Friedhofsentwicklungsplan“, „Windkraft in Wiesbaden“, der „Nutzung von Umweltdaten im Digitalen Zwilling“, „Versorgungssicherheit in Wiesbaden – Bericht und Aussprache mit ESWE Versorgung“, „Klimastandard für das Ostfeld wieder anheben und aktualisierte Kosten- und Finanzierungsübersicht mit Klimaschutz- und Klimaanpassungskosten vorlegen“, „Geplante Lärmmessungen in Wiesbaden“, dem „Zuschuss für den Tierpark Kastel“, „Wildschweine in Frauenstein: Mehr Schutz für die Anwohnenden“ sowie aktuellen Informationen aus der Verwaltung.
Kindertagesstätten und Pflegeeinrichtungen sowie Sozialraum Bahnhof
Die Sitzung des Sozialausschusses tagt am Mittwoch, 25. November ab 17:00 Uhr im Raum 22. Im Mittelpunkt stehen unter anderem die „Situation der pauschal finanzierten Kitaträger“, „Soziale Teilhabe durch Ticketspenden“, die Vorstellung des Projektes „Sozialraum Bahnhof“ durch den Caritasverband, die Präsentation des Freiwilligen-Zentrums Wiesbaden, die „Nutzung des Förderprogramms ‚Hitzehilfe für Hessen‘ in Kindertagesstätten und Pflegeeinrichtungen“, die „Sicherstellung einer auskömmlichen Finanzierung freier und selbstorganisierter Kita-Träger“, „Kulturangebote in Gemeinschaftsunterkünften“ sowie „Zur Einführung der Bezahlkarte“. Zudem gibt es einen Bericht zu den aktuellen Entwicklungen im Dezernat für Gesundheit, Soziales, Verbraucherschutz und Wohnen.
Der Revisionsausschuss kommt ebenfalls am Mittwoch ebenfalls ab 1z:00 Uhr im Raum 318 zusammen. Hier geht es unter anderem um die Themen „Förderabsagen an Zuschusseinrichtungen“ und das „Betriebsfest der ELW und Amt 67“.
Qualität und Sicherheit im ÖPNV sowie Umspannwerk Berliner Straße
Ausschuss für Mobilität wird am Donnerstag, 26. November, im Raum 22 ab 17:00 Uhr seine Besprechung abhalten. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die „Präsentation Baustellenübersicht 2027“, „Qualität und Sicherheit im Wiesbadener ÖPNV weiter verbessern“, „Nächster Halt: Sauberkeit“, „Lückenschluss im Radwegenetz – Sachstand und Ausbauschwerpunkte“, „Hitzeschäden an Straßen vorbeugen – geeignete Maßnahmen prüfen“ sowie der „Wasserrohrbruch Platter Straße“.
Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften kommt auch am Donnerstag um 17:00 Uhr im Raum 301 zusammen. Beraten wird unter anderem über die Themen „Stadtmuseum“, „Nutzung der Immobilie Langgasse 5–9 als Museumsstandort“, den „Lagebericht zum Kulturhaushalt 2027“, „Sachstand kuenstlerhaus43“, „Hochschulstandort Wiesbaden sichern – Flächen- und Standortplanungen der Hochschule RheinMain“, „Sporthalle Carlo-von-Mierendorff-Schule“, „Außerschulische Bildung fördern“, „Alkoholprävention an Schulen“ sowie den „Sachstandsbericht Schulbauprojekte“.
Der Ausschuss für Sport, Bürgerbeteiligung und Ehrenamt wird am Donnerstag ab 17:00 Uhr im Raum 318 tagen. Die Ausschussmitglieder sprechen unter anderem über die „Situation im Schiersteiner Hafen“, die „Wiedereröffnung Laufbrunnen Carl-von-Ibell“, das „Umspannwerk Berliner Straße / Ecke Balthasar-Neumann-Straße“, den „Sachstand zur Sanierung des Helmut-Schön-Sportparks“, die „Special Olympics Landesspiele Hessen“ sowie die „Entwicklung eines stadtweiten Spartarif-Konzepts für alle städtischen Hallen und Freibäder in Wiesbaden“.
Weitere Informationen im PIWi
Sämtliche Sitzungsunterlagen, Vorlagen und detaillierte Tagesordnungen finden Interessierte online im Politischen Informationssystem Wiesbaden (PIWi) unter piwi.wiesbaden.de.
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