Sitzungen

Weichenstellung im Rathaus: Straßenbahn, Sicherheit und „Wiesbaden on Ice“ auf der Tagesordnung

Mammut-Programm für Wiesbadens Kommunalpolitiker: Am kommenden Donnerstag kommen die politischen Gremien der Landeshauptstadt zu richtungsweisenden Sitzungen zusammen. Während der Finanzausschuss über die Zukunft des beliebten Winter-Highlights „Wiesbaden on Ice“ und Schulbau-Mehrkosten berät, diskutiert das Stadtparlament im Anschluss über eine Grundsatzentscheidung zur Straßenbahn, ein Comeback des „Ball des Sports“ sowie mehr Schutz für queere Menschen.

Von: |Erschienen am: 22. Mai 2026 14:23|

Symbolfoto

Die Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden kommt in der letzten Mai-Woche in seiner öffentlichen Sitzung zusammen. Bereits direkt davor tagt am selben Tag der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen im Rathaus am Schlossplatz 6.

Finanzausschuss startet vorab

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beginnt am Donnerstag, 28. Mai, um 15:15 Uhr in Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Wiesbaden on Ice 2026/2027“, „Budgetgrundsätze 2026 ff.“, „Fluxusschule Interim Mülhausener (Zaberner) Straße – Mehrkosten“, „Grundsatzbeschluss zu Entscheidungen über die Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch in der Landeshauptstadt Wiesbaden“ sowie „Zukünftige Abwicklung der Umlage ab 2026“.

Stadtverordnetenversammlung tagt öffentlich

Im Anschluss kommt ab 16:00 Uhr die Stadtverordnetenversammlung im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung stehen mehrere Themen mit hoher kommunalpolitischer Bedeutung.

Dazu gehören unter anderem „Digitalisierung der Verwaltung konsequent weiterentwickeln – Mehrfachangaben vermeiden und Bürgerfreundlichkeit stärken“, ein Aktionsplan zur Stärkung der Sicherheit und Sichtbarkeit queerer Menschen in Wiesbaden, die Einrichtung eines Lenkungskreises zur Priorisierung stadtplanerischer Projekte sowie „Eine grundlegende Entscheidung zur Straßenbahn herbeiführen“.

Ebenfalls beraten werden „Heimspiel für Wiesbaden: Den Ball des Sports zurückholen“, die Teilnahme der Landeshauptstadt am Projekt „Respekt im Rat“ der Körber-Stiftung und der Fahrplan digitale Transformation und moderne Verwaltung, Stand 2026.

Live im Internet

Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird live übertragen:

Weitere Informationen zu den Sitzungen gibt es auch im städtischen Sitzungsportal piwi.wiesbaden.de.

Mehr aktuelle Berichte aus dem Rathaus, Fraktions-Anträge und politische Hintergrundberichte finden Sie täglich in unserer Rubrik „Politik & Wirtschaft“ auf Wiesbadenaktuell.de.

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