Der Wahlausschuss der Stadt Wiesbaden ist am Montag, 19. Januar, erneut zusammengekommen. Unter der Leitung von Wahlleiter Stefan Krebs befasste sich das Gremium mit einem Einspruch gegen die Nichtzulassung eines Wahlvorschlags für die Kommunalwahlen. Bereits am 16. Januar hatte der Ausschuss über die eingereichten Vorschläge entschieden.

Beschwerde erfolgreich

Die Vertrauensperson der Wählergruppe „Wir gehören zum Stadtbild“ hatte fristgerecht Beschwerde gegen die Ablehnung ihres Wahlvorschlags eingelegt.

Der beanstandete Grund konnte noch vor Beginn der Sitzung behoben werden. Damit stand einer Zulassung nichts mehr im Wege, und der Wahlvorschlag wurde aufgenommen.

Neue Auslosung notwendig

Durch die zusätzliche Zulassung musste die Reihenfolge der Wahlvorschläge für die Ausländerbeiratswahl neu ausgelost werden. Die aktualisierte Reihenfolge der Parteien und Wählergruppen auf dem Stimmzettel lautet:

1. Bündnis für Integration und Chancengleichheit, BIC
2. FREIE WÄHLER, FREIE WÄHLER
3. Wiesbadener interkulturelle Frauenliste, WiF
4. Multikulturelle Liste, ML
5. Gemeinsam für Ukrainer mit Respekt und Toleranz, GURT
6. Alternative für Deutschland, AfD
7. Komitee der Migranten, KDM
8. Aktiv in Wiesbaden, AKW
9. Ukrainische Union Wiesbaden
10. Syrische Demokratische Liste, S.D.L.
11. Assyrische Union Wiesbaden, AUW
12. Wir gehören zum Stadtbild
13. Wiesbadener Pars Union, WPU
14. Demokratische Alternative Liste, DAL
15. Progressive Ausländer Union, PAU

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