Sitzungen

Elektro-Stellplätze, Baustellen, Wohnen, Soziales und Verkehr sind Themen bei den Wiesbadener Politikern

In der ersten Dzember-Woche steht die Wiesbadener Stadtpolitik im Zeichen von intensiver Beratungen. Es geht um den Schutz vor Passivrauchen, die Schaffung einer weiteren Waffenverbotszone, den Ausbau des Radverkehrs, die Sanierung von Feuerwehrhäusern sowie die Unterstützung von Familien und Bedürftigen. Weitere Themen die Energiewende und der Verkehr in Wiesbaden.

Von: |Erschienen am: 28. November 2025 10:45|

Symbolfoto

Mehrere Ausschüsse der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung kommen in der 49. Kalenderwoche zu öffentlichen Sitzungen zusammen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Beratungen im Rathaus und weiteren Tagungsorten vor Ort verfolgen. Details zu Unterlagen und Tagesordnungen stehen zusätzlich im städtischen Informationssystem unter piwi.wiesbaden.de zur Verfügung.

Umwelt, Klima, Energie

Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie tagt am Dienstag, 2. Dezember, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem „Stellplätze für Elektrofahrzeuge in Vorgärten“, „Mitmachangebot für Asylbewerber und Transferleistungsempfänger – Bäume pflanzen“, „Teilnahme am bundesweiten Städtewettbewerb ‚Abpflastern‘“, „Rauchfreies Wiesbaden“, „Rücksichtnahme fördern: Aufklärung und Schutz vor Passivrauchen an Bushaltestellen“ sowie „KARL-Novelle: Vierte Reinigungsstufe für Wiesbadens Hauptklärwerk“.

Frauen, Gleichstellung, Sicherheit

Ebenfalls am Dienstag, 2. Dezember, tagt ab 17:30 Uhr der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit im Frauenmuseum Wiesbaden in der Wörthstraße 5. Nach der Vorstellung von Birte Siemonsen als neuer Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten geht es um Themen wie „Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Dienststelle Stadtverwaltung 2026–2031“, „Frauen in Wohnungsnot helfen“, „Schülerlotsen in Wiesbaden“, „Waffenverbotszone“, „Tag der Retter“, „Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser“ und „Grundstückssituation Feuerwehr Erbenheim“; zudem berichten Frauenreferat und LSBT*IQ-Koordinierungsstelle.

Revision sowie Soziales und Integration

Der Revisionsausschuss trifft sich am Mittwoch, 3. Dezember, um 17:00 Uhr im Rathaus, Raum 318, Schlossplatz 6. Dort beraten die Mitglieder unter anderem über „Wertgrenzen für Plausibilitätsprüfungen im Baustellenmanagement“ und einen „Antrag auf Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu Wivertis“.

Parallel tagt ab 17:00 Uhr im Raum 22 der Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie; nach einer Präsentation des Wohlfahrtsverbands Der Paritätische stehen Themen wie „Verbesserung der optischen Wahrnehmbarkeit von Treppenstufen im öffentlichen Raum“, „Mehr Sichtbarkeit für die Angebote von Tagesmüttern und Tagesvätern“, „Förderung zivilgesellschaftlicher Projekte“ und „Verbesserung der Unterbringung im Männerwohnheim der Heilsarmee“ auf der Agenda.

Mobilität sowie Schule und Kultur

Am Donnerstag, 4. Dezember, tagt ab 17:00 Uhr der Ausschuss für Mobilität im Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6. Nach der Präsentation der Baustellenübersicht 2026 geht es unter anderem um „DIGI-V“, „Verkehrsversuch Rheinufer“, „Klopstockstraße – Wiederherstellung der bisherigen Verkehrsführung“, „Radverkehrsanbindung Gräselberg und Europaviertel“, „Prüfung Radschutzstreifen in Dooring-Zonen“, „1-Euro-Parken in städtischen Parkhäusern am Wochenende“ und „Mobilitäts-Dashboard für Wiesbaden“.

Zeitgleich tagt ab 17:00 Uhr im Raum 301 der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften zu Punkten wie „Vorstellung Kulturcampus Wiesbaden“, „Onlinewahlverfahren zur Kulturbeiratswahl 2026“, „Gesamtkonzept für die Diltheyschule“, „Projekt Zukunftsfähige Berufsschule“, „Schule gegen Rassismus“ und „Städtepartnerschaft USA; Bericht zum Besuch in Cary“.

Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport

Ebenfalls am Donnerstag, 4. Dezember, beginnt um 17:00 Uhr im Rathaus, Raum 318, die Sitzung des Ausschusses für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport. Behandelt werden unter anderem das Kooperationskonzept zur Förderung des Jugendfußballs, „Sachstand Hallenbelegung“, „Sportflächen in Nordenstadt an der Oppelner Straße“, „Bolzplatz Erbenheim“, „Wiesbaden Engagiert“ sowie „Zukunftswerk im Luisenforum – Zwischenbilanz und Perspektiven“.

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