Das Hessische Innenministerium hat in Wiesbaden eine Fachkonferenz organisiert, um gemeinsam mit Kommunen, Stadtmarketing und Sicherheitsbehörden die Erfahrungen der vergangenen Veranstaltungssaison zu reflektieren und die bevorstehende Advents- und Weihnachtszeit vorzubereiten. Dabei wurde auch ein neuer Erlass für die Polizei vorgestellt, der speziell für die Weihnachtsmärkte gilt.

Innenminister betont Bedeutung von Festen

Innenminister Roman Poseck (CDU) erklärte im Anschluss: „Feierlichkeiten und Feste bringen die Menschen in Hessen zusammen. Sie sind Tradition und Teil unserer Kultur. Hessen ist ein überdurchschnittlich sicheres Bundesland.

Trotz einer allgemein angespannten Sicherheitslage ist es in den vergangenen Monaten gelungen, Veranstaltungen in Hessen sicher und fröhlich durchzuführen. Das gilt für Open-Air Veranstaltungen im Sommer genauso wie für Weinfeste und Faschingsumzüge im Frühjahr.“

Mehr Sicherheit bei Veranstaltungen

Um Veranstaltungen sicher zu gestalten, wurden in den vergangenen Monaten verschiedene Schritte eingeleitet. Dazu zählen das Sofortprogramm „Sicherheit bei Veranstaltungen“ sowie ein Erlass zur Zusammenarbeit zwischen Polizei und kommunalen Ordnungsbehörden.

Ergänzend fanden regionale Informationsveranstaltungen statt, die den Austausch vor Ort erleichtern sollten. Poseck betonte, dass Risiken so weit wie möglich ausgeschlossen werden sollen, auch wenn eine absolute Sicherheit nicht erreichbar sei.

Interkommunale Zusammenarbeit und Fördermittel

Seit April können Kommunen im Rahmen des Sofortprogramms enger kooperieren, um Sicherheitsmaßnahmen gemeinsam zu beschaffen und zu finanzieren. Bislang wurden sieben Anträge von insgesamt 25 Zusammenschlüssen bewilligt, mit einer Fördersumme von 575.000 Euro.

Weitere Anträge sind in Bearbeitung. Poseck sprach von verantwortungsvoller Politik im Sinne der Bürger und hob das positive Feedback der Kommunen hervor.

Advents- und Weihnachtsmärkte im Fokus

Mit Blick auf die bevorstehende Adventszeit kündigte Poseck verstärkte Sicherheitsmaßnahmen an. Dazu gehören erhöhte Polizeipräsenz, zusätzliche Kontrollen, Absperrungen sowie die konsequente Durchsetzung des Waffengesetzes.

Ziel sei es, den Menschen ein Höchstmaß an Sicherheit zu bieten und gleichzeitig ein Gefühl der Geborgenheit zu vermitteln.

Polizeikonzept für Weihnachtsmärkte

Die hessische Polizei wird Weihnachtsmärkte nach Bedarf mit einem „3er Ring Konzept“ begleiten. Dabei werden Veranstaltungsort, äußere Begrenzung und umliegender Bereich berücksichtigt.

Zusätzlich stehen Einsatzkräfte für kurzfristige Maßnahmen bereit. Die Konzepte werden individuell auf die örtlichen Gegebenheiten abgestimmt und regelmäßig mit Bund und Ländern überprüft.

Keine konkrete Gefährdungslage

Aktuell liegen den Sicherheitsbehörden keine Hinweise auf konkrete Gefahren für Weihnachtsmärkte vor. Abstrakte Risiken bestehen jedoch weiterhin.

Poseck verwies auf die erfolgreiche Arbeit der Sicherheitskräfte bei vergangenen Großveranstaltungen wie der Europameisterschaft 2024 und zeigte sich zuversichtlich für die kommende Adventszeit.

Dank an Kommunen und Veranstalter

Zum Abschluss würdigte Poseck die enge Zusammenarbeit mit Kommunen und Veranstaltern: „Ich danke allen Beteiligten für den guten Austausch, der auch gezeigt hat, dass wir mit unseren Maßnahmen bereits wesentlich zur sicheren Durchführung von Veranstaltungen beigetragen haben. Mein Dank gilt auch den Kommunen und den Veranstaltern für ihre Kraftanstrengungen für hohe und angemessene Sicherheitsstandards vor Ort.

Ich weiß, dass Sicherheit nicht zum Nulltarif erreicht werden kann. Aber die gemeinsamen Anstrengungen sind im Interesse der Sicherheit notwendig. Das Geld ist gut angelegt, weil es Sicherheit und Feiern gleichzeitig ermöglicht. Wir setzen den Dialog fort, um die hessische Kultur der Feste und Feierlichkeiten auch in herausfordernden Zeiten zu sichern.“

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