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Projektträger Syna liefert im Erörterungstermin kaum Antworten
Beim Erörterungstermin zur geplanten Hochspannungsfreileitung zwischen Kloppenheim und Breckenheim stellte sich heraus, dass der Vorhabenträger Syna wichtige Aufgaben nicht ausreichend vorbereitet hatte. Während die Bürgerinitiative und die Beteiligten gut organisiert auftraten, ließen die Syna-Vertreter zahlreiche Fragen und Forderungen unbeantwortet. Der Unmut über die fehlende Lösungsbereitschaft war deutlich spürbar.
Mit großen Hoffnungen wurde der Erörterungstermin am 13. März in Flörsheim erwartet, der vom Regierungspräsidium Darmstadt als zuständige Genehmigungsbehörde abgehalten wurde.
In dieser Sitzung sollten die mehr als 600 Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie öffentlichen Trägern und Verbänden gegen die geplante 2,7 km lange Hochspannungsfreileitung der Syna, die durch das Ländchen von Kloppenheim über Igstadt und Medenbach bis Breckenheim führen soll, erörtert werden.
Bürgerinitiative überzeugt, Syna enttäuscht
„Das Regierungspräsidium Darmstadt hat die Veranstaltung sehr gut moderiert. Besonders hervorzuheben ist die hervorragend vorbereitete Bürgerinitiative ‚Keine Hochspannungsfreileitung durch unser Ländchen‘ unter der Leitung von Jörg-Ulrich Veser, die die verschiedenen Einwendungen sehr detailliert und verständlich vorgebracht hat. Leider hat der Vorhabenträger Syna seine Hausaufgaben offensichtlich nicht erledigt.
Die aus Berlin angereisten Anwälte, die als Vertreter auftraten, konzentrierten sich ausschließlich auf Formalitäten und zeigten wenig Interesse an einer Lösung!“, fasst Manuel Köhler, der Vorsitzende der CDU in Breckenheim und Ortsvorsteher, zusammen. Zusammen mit weiteren Einwendern aus Breckenheim war er nach Flörsheim gereist, um an der Veranstaltung teilzunehmen.
Kostenfrage im Mittelpunkt der Debatte
Ein zentrales Thema der Debatte war die Kostenfrage. Die Kosten für ein Erdkabel von Kloppenheim bis Breckenheim übersteigen die einer Freileitung um den Faktor 3,38. Laut den gesetzlichen Vorgaben des Vorhabenträgers ist für den Einsatz von Erdkabeln ein maximaler Faktor von 2,75 zulässig, bis zu dem der Einsatz von Erdkabeln erforderlich ist.
Der Antrag des Breckenheimer Ortsvorstehers, lediglich die Teilstrecke von Kloppenheim bis westlich der A3 auf die Kosten einer Erdverkabelung zu überprüfen, wurde vom Regierungspräsidium aufgegriffen. Bislang hatte die Syna diese Möglichkeit nicht eigenständig geprüft.
Manuel Köhler fordert fairen Maßstab für Erdverkabelung
„Es ist nachvollziehbar, dass eine Erdverkabelung unter dem großen Infrastrukturstrang mit der L3017, der Autobahn 3 und der ICE-Trasse nördlich von Breckenheim nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten umgesetzt werden kann. Wir können mit einer Freileitung zur Überquerung dieser Infrastruktur leben. Aber westlich der A3 bis Kloppenheim überwiegen die landschaftlichen Belange. Es ist nicht verständlich, warum hier nicht derselbe Maßstab wie für den bereits als Erdkabel realisierten Abschnitt von Bierstadt bis Kloppenheim angelegt wird.
Ohne die Kosten für die Querung von Autobahn und ICE-Trasse sollte der Faktor 2,75 auf dem Abschnitt von Kloppenheim bis westlich der A3 erreichbar sein. Die dort zu überquerenden Wirtschaftswege und Straßen müssen auch nicht in geschlossener Bauweise gekreuzt werden, was die Kosten unnötig erhöht. Die Anwohner sind sicherlich bereit, temporäre Sperrungen in Kauf zu nehmen, um eine Freileitung zu vermeiden“, erläutert Manuel Köhler die Vorschläge aus Breckenheim für das weitere Verfahren.
Syna kann teure Kostenunterschiede nicht erklären
Im weiteren Verlauf der Debatte überraschte es, dass der Abschnitt Bierstadt-Kloppenheim, der als Erdkabel verlegt wurde, einen Kostenfaktor von 5 im Vergleich zu einer Freileitung aufwies. Es blieb unklar, warum die 5-fach höheren Kosten dort problemlos akzeptiert wurden, während nun die 3,38-fach höheren Kosten als unzumutbar gelten. Die Syna konnte diesen Widerspruch nicht plausibel erklären, was bei den Vertretern des Regierungspräsidiums auf merklichen Unmut stieß. Zudem blieben einige technische Fragen ungeklärt, und die Untersuchung der geplanten Leitungstrasse durch die Syna wurde als unzureichend kritisiert.
Ein Versammlungsteilnehmer brachte es treffend auf den Punkt, dass es den Anschein hatte, als wolle die Syna „auf einer Pobacke abrutschen“. Nach diesem Verhandlungstag konnte man der Syna jedenfalls nicht mehr vorwerfen, die Einwände ernsthaft bearbeiten zu wollen.
Freiwillige Maßnahmen könnten Akzeptanz steigern
„Wenn man die Akzeptanz der Bevölkerung erhöhen möchte, sollte man vielleicht nicht nur Dinge tun, die man gesetzlich tun muss, sondern darüber hinausgehen und freiwillig mehr machen. Im Sinne der Menschen in Igstadt und Medenbach setzen wir uns dafür ein, dass auch dort Erdverkabelung erfolgen kann. Die zwei Masten auf Breckenheimer Gemarkung zur Querung der großen Infrastruktur können wir ertragen. Ich danke der BI und Herrn Veser sehr für ihr außerordentliches Engagement!“ schließt Manuel Köhler ab.
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