Ausschüsse tagen
Vorgänge bei Wivertis, Fluglärmgutachten Airfield und die Erich-Kästner-Schule stehen auf der Agenda
Von Klimaschutz, über Verkehr bis Inklusion – Stadtverordnete beraten über zentrale Themen, in der dritten März-Woche. Ebenfalls steht auf der Agenda die Vorgänge bei Wivertis, Fluglärmgutachten Airfield, Tauben in der Stadt, Demokratie-Projekte, Abbiegen am Landeshaus sowie Sportfläche Schiersteiner Brücke.
Die Staatspolitik ruht nicht, auch während der laufenden Oberbürgermeisterwahl. So tagen in der 12 Kalenderwoche mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Versenkbare Poller
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit kommt am Dienstag, 18. März, von 17:00 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen “Wohnungslose Frauen“, “Vorstellung der Deutschen Gesellschaft für Trans*- und Inter*geschlechtlichkeit – dgti e.V.“, “Sachstandsbericht versenkbare Poller“, “
“Frauenanteil in politischen Gremien“ und “Rettungsdienstschule – Sachstand und weitere Vorgehensweise“.
Fluglärmgutachten Airfield
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie tagt am Dienstag, 18. März, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Themen der Sitzung sind dann unter anderem “Eindämmung der Waschbärenpopulation“, „Weniger Tauben durch mehr Taubenschläge“, “Fluglärmgutachten Airfield Erbenheim präsentieren“, “Kommunale Biodiversitätsstrategie“ und “Klimabudget 2021-2024“.
Vorgänge bei Wivertis
Sitzung des Revisionsausschusses findet am Mittwoch, 19. März, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen “Vorgänge bei Wivertis – Transparenz und schnelles Handels erforderlich“, “Antrag auf Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu Wivertis“, “Rolle des Aufsichtsrates bei der Wivertis GmbH“ und „Stellenbesetzungsverfahren SEG-Geschäftsführung“.
Kooperation mit ESWE Verkehr
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie beginnt am Mittwoch, 19. Januar, um 16:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Zunächst findet das Jahresgespräch 2025 mit dem Arbeitskreis Inklusion und Barrierefreiheit der Landeshauptstadt Wiesbaden statt. Themen sind unter anderem “Kooperation Inklusionsbeauftrage Andrea Hausy“, “Kooperation mit ESWE Verkehr“, “Neue Homepage der Stadt Wiesbaden“ und “Kultur“.
Jungenberatungsstelle
Die reguläre Sitzung des Ausschusses fängt um 17:00 Uhr, ebenfalls in Raum 22, an. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich in der Sitzung unter anderem mit den Themen “Wiesbaden International 2024 – Sachstand und Perspektiven“, “Bestandsaufnahme – Ein Jahr Jungenberatungsstelle“ sowie “Taschengeld für Jugendliche in Betreuungseinrichtungen“. Zudem gibt es einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.
Abbiegen am Landeshaus ermöglichen
Der Ausschuss für Mobilität trifft sich am Donnerstag, 20. Januar, um 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen “Baustellenplanung“, “Information Ortsbeiräte/Ortsbezirke Baustellen“, “Barrierefreier Ausbau Wiesbadener Bushaltestellen“, “Abbiegen am Landeshaus ermöglichen – Beschleunigung und weniger Stau für alle Verkehrsträger“ und “Sachstandsbericht Abbiegespur am Landeshaus und Biebricher Allee“.
Standort Erich-Kästner-Schule
Die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften ist für Donnerstag, 20. Januar, 17:00 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301 terminiert. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen “Standort Erich-Kästner-Schule“, “Personalsituation in Schulsekretariaten“, “Nachhaltigkeit im Kultursektor“, “Geplante Städtepartnerschaft mit Carey (USA)“ und “Sachstandsbericht Städtepartnerschaft USA“.
Demokratie-Projekt
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport kommt am Donnerstag, 20. Januar, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen “Vorstellung Verbraucherzentrale Hessen“, “Demokratietage in Wiesbaden fortsetzen – Konzept für ein regelmäßiges Demokratie-Projekt in Wiesbaden“, “Präsentation des Projekts ‘Padel x Wiesbaden‘“, “Mountainbike-Strecke Schläferskopf“ und “Sportfläche Schiersteiner Brücke, Radweg und Zugang zur Rettbergsaue“.
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